Stephan Attiger wieder in den Regierungsrat

Regierungsrat
Stephan Attiger

Für einen starken und lebenswerten Aargau!

Stephan Attiger wieder in den Regierungsrat

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Stephan Attiger

Für eine Mobilität mit vorausschauenden Gesamtlösungen.

Stephan Attiger wieder in den Regierungsrat

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Stephan Attiger

Für Lebensqualität dank Schutz natürlicher Ressourcen.

Stephan Attiger wieder in den Regierungsrat

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Stephan Attiger

Für einen Energie- und Hightechkanton mit Vorbildrolle.

Umwelt

Kantonale Programme

In den seit 2011 geltenden Gewässerschutzbestimmungen verpflichtet der Bund die Kantone, entlang der oberirdischen Gewässer einen Gewässerraum auszuscheiden. Dies hat bis Ende 2018 zu erfolgen; solange dies nicht der Fall ist, gelten die Übergangsbestimmungen, welche sehr breite Uferstreifen freihalten und das Bauen entsprechend stark einschränken.
Um Rechtssicherheit zu schaffen, hat der Kanton Aargau das Baugesetz teilrevidiert. Neu werden die Gewässerräume nur soweit vergrössert, als es das Bundesrecht verlangt. Für die grossen Fliessgewässer legt das revidierte Baugesetz die Breite der Uferstreifen fest; für die übrigen Gewässer werden die Gewässerräume in einer Gewässerraumkarte bezeichnet.
Der Grosse Rat hat der Teilrevision des Baugesetzes am 20. Oktober 2015 in zweiter Lesung mit 107 zu 14 Stimmen zugestimmt.

Der Grosse Rat hat am 20. Oktober 2015 mit 103 zu 21 Stimmen insgesamt 14.75 Millionen Franken für die 2. Etappe des Programms Natur 2020 bewilligt. Damit sollen bis 2020 die Artenvielfalt und die Lebensräume von Tier- und Pflanzenarten erhalten und geschützt werden. Diese geraten im dynamisch wachsenden Umfeld zunehmend unter Druck.
Im Vordergrund steht die Sicherung und bessere Vernetzung von Schutzgebieten, die Förderung der Naturvielfalt im Siedlungsraum und der Schutz von gefährdeten Arten. Vom Programm profitiert aber nicht nur die Natur, denn auch die Gemeinden gewinnen an Lebensqualität und Standortattraktivität.

Zusammen mit Akteuren aus der Abfall- und Ressourcenwirtschaft hat der Kanton Aargau den Ressourcen Trialog Schweiz ins Leben gerufen. Ähnlich wie bereits beim Energie Trialog Schweiz soll ein gemeinsames Verständnis darüber entstehen, wie sich der optimale Umgang mit Abfall als Ressource auf lange Sicht entwickeln sollte. Im Zentrum stehen ganzheitliche Lösungsansätze für die Ressourcenwirtschaft.

Die Abfallwirtschaft entwickelt sich immer mehr in Richtung einer nachhaltigen Ressourcenwirtschaft. Ins Zentrum rückt die Verwertung von Abfällen als sekundäre Rohstoffe oder deren energetische Nutzung. Mit der überarbeiteten kantonalen Abfallplanung werden diese Entwicklungen aufgenommen. In der Anhörung wurden die Vorschläge mehrheitlich positiv aufgenommen.
Da der Bund erst kürzlich die Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (VVEA), frühere Technische Verordnung über Abfälle (TVA), revidiert hat, wird der Regierungsrat im Jahr 2016 die kantonale Abfallplanung verabschieden.

©

2016

Stephan

Attiger

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FDP.Die Liberalen Schweiz

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