Energie
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Den Handlungsspielraum nutzen, um die energie- und klimapolitischen Ziele des Kantons und des Bundes zu erreichen
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Die Energiezukunft ist Herausforderung und Chance zugleich. Die Ziele der kantonalen Energiestrategie energieAARGAU sind ehrgeizig. Sie lassen sich aber erreichen, indem wir gemeinsame Lösungen finden und alle am gleichen Strick ziehen: Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.
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Die Energiepolitik wird in wesentlichen Teilen vom Bund bestimmt. Der Aargau als traditioneller Energiekanton will aber seine Kompetenzen und seinen Handlungsspielraum nutzen. Die Energiepolitik bildet insbesondere auch einen wichtigen Hebel im Klimaschutz. Der Kanton kann in erster Linie im Gebäudebereich einen messbaren Beitrag dazu leisten, um die energie- und klimapolitischen Ziele des Kantons und des Bundes zu erreichen. Hier kann man eine grosse Wirkung erzielen, denn die Gebäude verursachen rund einen Viertel der CO2-Emissionen in der Schweiz.
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CO2-Gesetz des Bundes und kantonales Förderprogramm Energie im Gebäudebereich
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Nach der sehr knappen Ablehnung des kantonalen Energiegesetzes in der Volksabstimmung vom 27. September 2020 müssen wir vorwärts schauen. Die energie- und klimapolitischen Ziele des Kantons bleiben unverändert. Nach dem Nein zum Energiegesetz treten mit dem Inkrafttreten des CO2-Gesetzes die Bundesbestimmungen in Kraft, die weniger umfassend, dafür im Bereich CO2-Ausstoss strenger sind. Das Bundesparlament hat das CO2-Gesetz bereits beschlossen; noch offen ist, ob dagegen das Referendum ergriffen wird. Ein weiteres wesentliches Element auf dem Weg zur Zielerreichung ist das Förderprogramm Energie 2021 – 2024 für den Gebäudebereich, das demnächst im Grossen Rat beraten wird. Ich bin überzeugt, dass das Parlament den Regierungsrat in diesem Geschäft unterstützt. Im Brutto-Verpflichtungskredit von 75 Millionen Franken sind 12 Millionen Franken an kantonalen Mitteln enthalten. Mit dem Förderprogramm können die Energieeffizienz wirksam gesteigert und der CO₂-Ausstoss markant gesenkt werden. Zudem werden mit den Förderungen zwischen 375 und 750 Millionen Franken an Investitionen in der Privatwirtschaft ausgelöst.
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